Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB) gelten für alle über meinen Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen

Georg Kruse
Senator-Balcke-Straße 33
28279 Bremen
Deutschland
Telefon: 0421/24 71 321
email: ge.kruse@nord-com.net

und meinen Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist.

2.
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Käufer und mir gelten stets diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

3.
Abweichende AGB des Kunden oder Dritter werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass ich mich mit ihrer Geltung schriftlich einverstanden erklärt habe. Das gilt auch, wenn ich ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspreche. Selbst wenn ich auf ein Schreiben Bezug nehme, das AGB des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener AGB.
 

§ 2 Vertragsschluss

1.
Die Teilnahme an meinen Internet-Dienstleistungen, insbesondere der Abschluss von Verträgen, setzt voraus, dass der Kunde voll geschäftsfähig und mindestens 18 Jahre alt ist.

Vertragssprache ist deutsch.

2.
Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in meinem Online-Shop gebe ich kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.

3.
Um einen Artikel aus meinem Online-Shop zu bestellen, wird dieser zunächst durch Anklicken markiert und anschließend durch Anklicken der Schaltfläche „Warenkorb“ ausgewählt. Die Schaltfläche „Warenkorb“ bietet die Möglichkeit, durch Eintragung der gewünschten Zahl im Feld „Anzahl“ anzugeben, dass mehrere Exemplare des Artikels erworben werden sollen. Nachdem alle gewünschten Artikel im „Warenkorb“ erfasst sind, gelangt der Kunde durch Anklicken der Schaltfläche „zur Kasse“ zum vollständig ausgefüllten elektronischen Bestellformular, in dem er kontrollieren kann, ob seine Bestellung fehlerfrei eingetragen ist. Durch Anklicken der Schaltfläche „weiter“ erreicht der Kunde das Dialogfenster „Zahlungsart“, worin er die erforderlichen Angaben für die Abwicklung der Bezahlung der bestellten Artikel macht. Nach abermaligem Anklicken der Schaltfläche „weiter“ werden alle Eingaben des Kunden noch einmal übersichtlich zusammengefasst in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort durch Anklicken der Schaltfläche „zurück“ bzw. der Schaltflächen „Zahlungsart“, „Adresse“ und „Warenkorb“ aus der Bestellstrecke korrigiert werden.

Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach ihrer Abgabe gebunden; das gegebenenfalls nach § 7 bestehende Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

4.
Ich werde den Zugang der vom Kunden über meinen Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

5.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ich die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehme.

Ich behalte mir vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

1.
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Für Verpackung und Versand des gekauften Artikels berechne ich dem Käufer eine Verpackungs-und Transportpauschale.

Holt der Käufer den gekauften Artikel selbst ab, ist der Kauf für ihn verpackungs- und versandkostenfrei.

2.
Die Versandkosten sind in meinen Preisangaben im Online-Shop angegeben. Der Preis und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

3.
Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam gemäß § 7 widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 7 Abs. 3).

 

§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

1.
Der Kaufpreis und die Versandkosten sind nach Wahl des Kunden entweder sogleich nach abgeschlossener Bestellung oder per Nachnahme zahlbar.

2.
Der Kunde kann den Kaufpreis und die Transportpauschale nach seiner Wahl auf mein im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, mittels des PayPal-Zahlungssystems entrichten oder per Nachnahme begleichen.

Im Falle der Selbstabholung durch den Käufer ist auch Barzahlung möglich.

3.
Bei Überweisung und bei Nutzung des PayPal-Zahlungssystems hat der Käufer den Kaufpreis ohne Abzug binnen zehn Tagen nach Zustandekommen des Kaufvertrages zu entrichten.

Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Eingang des Kaufpreises an. Hält der Käufer die Zahlungsfrist nicht ein, gerät er in Zahlungsverzug. Während des Verzugs hat er den geschuldeten Betrag mit jährlich fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Aus einem anderen Rechtsgrund kann ich gegebenenfalls auch höhere Zinsen verlangen. Die Geltendmachung eines sonstigen weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

4.
Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber meinen Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

 

§ 5 Lieferbedingungen

1.
Die Lieferung erfolgt per Paketdienst an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Anschrift. Die Lieferfrist beträgt circa fünf Werktage. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 2 – mit Vertragsschluss.

2.
Hat der Kunde als Zahlungsart Überweisung oder Nutzung des PayPal-Zahlungssystems gewählt, beginnt die Lieferfrist mit Eingang des Kaufpreises bei mir.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und der Transportpauschale behalte ich mir das Eigentum an jeglichem Artikel, der von mir an einen Käufer verkauft und ausgeliefert wird, vor.

Kaufpreis und Transportpauschale sind eingegangen, wenn ich darüber frei verfügen kann.

 

§ 7 Widerrufsrecht

1.
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

2.
Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde nach näherer Maßgabe des Inhalts der nachfolgenden Widerrufsbelehrung die Kosten der Rücksendung.

3.
Im übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung:

Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Georg Kruse
Senator-Balcke-Straße 33
28279 Bremen
Telefax: 0421 - 83 27 36
E-Mail: ge.kruse@nord-com.net


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenden Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –
 

Hinweis zu gesetzlichen Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht steht dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 und Nr. 2 BGB) u.a. nicht zu bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, sowie bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Kunde die gelieferten Datenträger entsiegelt hat.

 

§ 8 Sach- und Rechtsmängel

Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen dem Kunden alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 9 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

Den Mangel hat der Kunde schriftlich anzuzeigen.

 

§ 9 Haftung

1.
Gebrauch und Verwendung eines gekauften Artikels liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.

Ich schulde keine Beratung hinsichtlich Gebrauch und Verwendung eines gelieferten Artikels.

Jegliche Angaben von mir zu Gebrauch und Verwendung eines gelieferten Artikels gelten als unverbindliche Hinweise und befreien den Kunden nicht von eigener Prüfung.

Ich hafte nicht für Personen- oder Sachschäden, die durch den Gebrauch und die Benutzung eines gekauften Artikels entstehen.

2.
In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung, auch in Fällen der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und im Falle einer unerlaubten Handlung, hafte ich dem Kunden gegenüber bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Ich hafte nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

3.
In sonstigen Fällen hafte ich nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.

 

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.
Ist der Kunde Kaufmann und hat er seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand Bremen. Im übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.


§ 11 Schlußbestimmung

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich beide Vertragsparteien die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht.